Das Tatbestandsmerkmal der Verletzung Verwaltungsrechtlicher Pflichten in Den Umweltstraftatbestanden des Stgb |
|
| Author:
| Kemme, Matthias |
| Editor:
| Schmitz, Roland |
| Series title: | Osnabrucker Abhandlungen Zum Gesamten Wirtschaftsstrafrecht (OAGW) Ser. |
| ISBN: | 978-3-89971-395-4 |
| Publication Date: | Sep 2007 |
| Publisher: | V&R Unipress
|
| Book Format: | Hardback |
| List Price: | USD $109.00 |
Book Description:
|
Ein Großteil der Umweltstrafnormen der §§ 324ff. StGB machen die Strafbarkeit davon abhängig, ob der Täter "unter (grober) Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten" handelt. Derartige "verwaltungsrechtliche Pflichten" können sich nach der Legaldefinition dieses Tatbestandsmerkmals in § 330d Nr. 4 StGB unter bestimmten Voraussetzungen aus Rechtsvorschriften, gerichtlichen Entscheidungen, vollziehbaren Verwaltungsakten und Auflagen sowie aus öffentlich-rechtlichen Verträgen ergeben.In...
More DescriptionEin Großteil der Umweltstrafnormen der §§ 324ff. StGB machen die Strafbarkeit davon abhängig, ob der Täter "unter (grober) Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten" handelt. Derartige "verwaltungsrechtliche Pflichten" können sich nach der Legaldefinition dieses Tatbestandsmerkmals in § 330d Nr. 4 StGB unter bestimmten Voraussetzungen aus Rechtsvorschriften, gerichtlichen Entscheidungen, vollziehbaren Verwaltungsakten und Auflagen sowie aus öffentlich-rechtlichen Verträgen ergeben.In Auseinandersetzung mit den zahlreichen sich aus dieser Regelungstechnik ergebenden Fragen - etwa ihrer Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot angesichts der Weite der in Bezug genommenen verwaltungsrechtlichen Regelungen oder der sachgerechten Eingrenzung der fër die jeweilige Strafnorm relevanten Pflichten - befërwortet der Autor eine restriktive Auslegung.