Dynamische Agb-Kontrolle Zum Maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit Von Agb Im Dauerschuldverhältnis |
|
Author:
| Hess, Christian |
Series title: | Studien Zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht Ser. |
ISBN: | 978-3-8487-8132-4 |
Publication Date: | Jul 2021 |
Publisher: | Nomos Verlagsgesellschaft
|
Book Format: | Paperback |
List Price: | USD $89.00 |
Book Description:
|
Die h.M. zum massgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB stellt im Individualprozess ohne Differenzierung zwischen punktuellen Vertragen und Dauerschuldverhaltnissen im Grundsatz auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ab. Fur Dauerschuldverhaltnisse passt dieser Ausgangspunkt aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften jedoch nicht, weil er die dauerhafte Verantwortlichkeit des Verwenders fur seine AGB vernachlassigt. Massgeblicher Zeitpunkt muss bei diesen deshalb auch...
More DescriptionDie h.M. zum massgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB stellt im Individualprozess ohne Differenzierung zwischen punktuellen Vertragen und Dauerschuldverhaltnissen im Grundsatz auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ab. Fur Dauerschuldverhaltnisse passt dieser Ausgangspunkt aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften jedoch nicht, weil er die dauerhafte Verantwortlichkeit des Verwenders fur seine AGB vernachlassigt. Massgeblicher Zeitpunkt muss bei diesen deshalb auch der heutige sein, weil sich die Parteien einem von kunftigen Unwagbarkeiten gepragten System revolvierender Rechte und Pflichten unterworfen haben. Diesem ist eine statische Beurteilung grundsatzlich fremd, sodass vielmehr eine dynamische Kontrolle angezeigt ist.