Eigentumsschutz in der Gesetzlichen Rentenversicherung

Den demographischen und volkswirtschaftlichen Herausforderungen für die gesetzliche Rentenversicherung begegnet der Gesetzgeber seit ca. 20 Jahren mit regelmäßigen Rentenreformen, die praktisch ausnahmslos zu Kürzungen von Rentenansprüchen und -anwartschaften führen. Der Autor setzt sich umfassend mit der Frage auseinander, inwiefern die Eigentumsgarantie, Art. 14 GG, diesen Leistungskürzungen verfassungsrechtliche Grenzen setzt.Jörg Adam geht zunächst der Frage nach, welche...
More Description

Den demographischen und volkswirtschaftlichen Herausforderungen für die gesetzliche Rentenversicherung begegnet der Gesetzgeber seit ca. 20 Jahren mit regelmäßigen Rentenreformen, die praktisch ausnahmslos zu Kürzungen von Rentenansprüchen und -anwartschaften führen. Der Autor setzt sich umfassend mit der Frage auseinander, inwiefern die Eigentumsgarantie, Art. 14 GG, diesen Leistungskürzungen verfassungsrechtliche Grenzen setzt.Jörg Adam geht zunächst der Frage nach, welche Rentenrechtspositionen den Schutz der Eigentumsgarantie genießen und wie Rentenkürzungen eingriffsdogmatisch einzuordnen sind. Sodann bespricht der Autor detailliert diejenigen Prinzipien, die sich aus Vertrauensschutz- und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ergeben. Für die Rentenkürzung relevante Fragen des Gleichheitsgebots, Art. 3 GG, bilden den Abschluss des Beitrages.