Industrialisierung, Internationalisierung und Patentrecht Im Deutschen Reich, 1871-1914

Kann Recht Innovationen befordern? Die Bedeutung rechtlicher Institutionen,lange von der Wirtschaftsgeschichte vernachlassigt, erfahrt in den letzten Jahren wieder starkere Aufmerksamkeit. Das Buch nimmt diese Debatte aus rechtshistorischer Sicht auf. Technikhistorische, wirtschaftshistorische und rechtshistorische Ansatze werden in der Arbeit kombiniert, um die Bedeutung des institutionellen framework fur technischen und wissenschaftlichen Fortschritt zu untersuchen. Umgekehrt wird...
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Kann Recht Innovationen befordern? Die Bedeutung rechtlicher Institutionen,lange von der Wirtschaftsgeschichte vernachlassigt, erfahrt in den letzten Jahren wieder starkere Aufmerksamkeit. Das Buch nimmt diese Debatte aus rechtshistorischer Sicht auf. Technikhistorische, wirtschaftshistorische und rechtshistorische Ansatze werden in der Arbeit kombiniert, um die Bedeutung des institutionellen framework fur technischen und wissenschaftlichen Fortschritt zu untersuchen. Umgekehrt wird auch die Fortentwicklung des Rechts aufgrund der im Rahmen der Industriellen Revolution aufgetretenen sozialen und technischen Fragen in den Blick genommen. Die Arbeit erklart die Kodifikation des Reichspatentgesetzes vom 25. Mai 1877 und seine Normanwendungsphase mithilfe institutionenokonomischer Uberlegungen. Die wechselseitige Beeinflussung zwischen den Systemen der Wissenschaft, der Okonomie und des Rechts wird anhand von Beschreibungen in der zeitgenossischen juristischen, volkswirtschaftlichen und technischen Fachliteratur analysiert. Ebenso werden die Rechtsprechung des Reichsgerichts, die publizierten Entscheidungen und internen Akten des Kaiserlichen Patentamts und des Reichsamts des Innern, die Akten des Deutschen Patentschutzvereins, die Dokumente uber die internationalen Patentschutzkonferenzen und Akten aus Unternehmensarchiven ausgewertet. Dabei wird das Augenmerk auf die Frage gelegt, inwieweit das Zivilrecht und das sich entwickelnde Verwaltungsrecht zu Anpassungsleistungen gezwungen waren. Diese bezogen sich zum einen auf den zivilrechtlichen Eigentumsbegriff, zum anderen auf verfahrensorganisatorische Aspekte wie die Trennung von Anmelde- und Widerspruchsbehorden. Ein weiterer Punkt betraf die Bestrebungen zur Selbstregulierung der Verbande, welche auf deutscher wie internationaler Ebene verfolgt wurden. Schliesslich wird untersucht, wie der Gesetzgeber, die Verwaltung und die Gerichte auf die Soziale Frage reagierten, welche auch auf die Rechtsstellung der angestellten Erfinder bezogen wurde.