Spielräume, Prärogativen und Kontrolldichte in der Verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle Zum Verhältnis Von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber |
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| Author:
| Möller, Matthias
Möller, Matthias |
| Series title: | Schriften Zum Offentlichen Recht Ser. |
| ISBN: | 978-3-428-18656-3 |
| Publication Date: | Oct 2022 |
| Publisher: | Duncker & Humblot
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| Book Format: | Paperback |
| List Price: | USD $131.00 |
Book Description:
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Das Bundesverfassungsgericht räumt dem Gesetzgeber bei der Überprüfung von Normen Spielräume ein. Der Autor zeigt auf, dass das Gericht über 30 verschiedene Begriffe für die Umschreibung dieses Phänomens verwendet. Er vertritt die Auffassung, dass diese verschiedenen Umschreibungen einer Klärung des Verhältnisses von Gesetzgeber und Verfassungsgericht nicht dienlich ist und empfiehlt eine Trennung zwischen materiell-rechtlichen und tatsächlich-prognostischen Spielräumen.
Das Bundesverfassungsgericht räumt dem Gesetzgeber bei der Überprüfung von Normen Spielräume ein. Der Autor zeigt auf, dass das Gericht über 30 verschiedene Begriffe für die Umschreibung dieses Phänomens verwendet. Er vertritt die Auffassung, dass diese verschiedenen Umschreibungen einer Klärung des Verhältnisses von Gesetzgeber und Verfassungsgericht nicht dienlich ist und empfiehlt eine Trennung zwischen materiell-rechtlichen und tatsächlich-prognostischen Spielräumen.